März-Stammtisch und Diskussion: „Deutschland in der Strukturkrise. Ist unser föderales System noch zeitgemäß?“

März-Stammtisch und Diskussion: „Deutschland in der Strukturkrise. Ist unser föderales System noch zeitgemäß?“

Gestern fanden zum März-Stammtisch der JA über 20 junge Mitglieder und Interessenten in Köln zusammen, um einem Vortrag unseres Mitglieds Sebastian aus dem Kreis Düren zum Thema „Deutschland in der Strukturkrise. Ist unser föderales System noch zeitgemäß?“ zu lauschen.

DSCF0394Sebastian legte in seinem fundierten Vortrag zunächst einmal dar, was Föderalismus sei und wie sich dieser historisch in Deutschland entwickelt habe. Hierbei stellt er dem Exekutivföderalismus einem kooperativen Föderalismus entgegen, wie er z.B. in der Schweiz oder den USA herrscht. Im Plenum diskutierte man Vor- und Nachteile der föderalen Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Die Diskussion kreiste um die grundsätzlichen Positionen zwischen Wettbewerbs-Föderalismus und Unitarismus (Zentralismus). Erstere argumentierten für Subsidiarität, Machtverteilung, regionale Verankerung und einen Wettbewerb zwischen den Bundesländern, z.B. bei der Steuergesetzgebung oder im Bildungswesen. Letztere brachten vor allem die hohen Kosten für Bürokratie der einzelnen Bundesländer auf, die sich wiederum im Dauerwahlkampf befänden. Außerdem bestünde die Gefahr zunehmender Landflucht aus strukturschwachen Regionen in boomende Metropolen. Nebenbei wurde über die grundsätzliche Unfähigkeit der Deutschen zu einem unverkrampften Nationalstolz diskutiert – der wiederum oftmals durch einen besonders ausgeprägten Lokalpatriotismus („Ich bin Kölner! Ich bin Rheinländer! Ich bin Berliner!“) oder besondere EU-Fixierung kompensiert würde.

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